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Lieblingsstreusel.com – Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop

 

Inhaltsübersicht:

  1. Geltungsbereich
  2. Registrierung
  3. Vertragsschluss und Vertragstextspeicherung
  4. Preise
  5. Versandkosten
  6. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
  7. Zahlungsbedingungen
  8. Eigentumsvorbehalt
  9. Widerrufsrecht
    9.1          Widerrufsbelehrung
    9.5          Widerrufsformular
  1. Transportschäden
  2. Gewährleistung
  3. Kundendaten
  4. Haftung
  5. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  6. Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung; Hinweis zur Streitschlichtung gem. VSBG
  7. Schlussbestimmungen

 

 

  1. Geltungsbereich und Anbieter
    • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Onlineshops von Lieblingsstreusel, Inhaberin: Kornelia Tonitz, Janusz-Korczak-Strasse 31, 12627 Berlin (nachfolgend „Lieblingsstreusel“ oder „Wir“ genannt), sowie für alle Bestellungen, die Kunden über den Onlineshop von Lieblingsstreusel tätigen.
    • Mit der Registrierung beim bzw. spätestens mit der Nutzung des Lieblingsstreusel-Onlineshops akzeptierst Du die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB.

 

  1. Registrierung
    • Du hast die Möglichkeit Dich bei Lieblingsstreusel als Kunde zu registrieren. Die Registrierung als Kunde ist kostenfrei.
    • Die Registrierung im Lieblingsstreusel-Onlineshop ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen und/oder juristischen Personen gestattet.
    • Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten.
    • Lieblingsstreusel ist berechtigt die Nutzung des Onlineshops bzw. einzelner Funktionen, von einem geeigneten Nachweis über Deine Identität und/oder Deine Geschäftsfähigkeit abhängig zu machen.
    • Mit der Registrierung bei Lieblingsstreusel legst Du ein Passwort an, welches in Verbindung mit Deiner E-Mailadresse die leichtere Nutzung des Onlineshops ermöglicht. Ohne eine Registrierung müssen die vertragsrelevanten Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mailkontakt) bei jeder Bestellung erneut eingegeben werden.
    • Das verwendete Passwort ist von Die geheim zu halten. Die Geheimhaltung liegt vollständig und allein in Deiner Verantwortung. Das Lieblingsstreusel-Kundenkonto darf nur von Dir selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung des eigenen Kundenkontos, sowie jeder dahingehende Verdacht ist Lieblingsstreusel unverzüglich mitzuteilen.
    • Wir sind berechtigt, die von Dir im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten nach Maßgabe der Bestimmungen zum Datenschutz zu speichern und zu verarbeiten.

 

  1. Vertragsschluss und Vertragstextspeicherung
    • Produkte/Waren können von Dir unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] vorgemerkt werden. Der Warenkorb kann jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] angesehen und Produkte/Waren ggf. durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn Du die Produkte/Waren im Warenkorb kaufen willst, musst Du zunächst den Button [zur Kasse] anklicken.
    • Jegliche Produkt-/Warendarstellungen im Lieblingsstreusel-Onlineshop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Auf der Bestellseite gibst Du mit Anklicken des Buttons [kostenpflichtig bestellen] ein verbindliches Kaufangebot ab.
    • Wir können Deine Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 4 (vier) Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar – kann aber mit einer solchen verbunden sein.
    • Sollte unsere Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Dir unverzüglich erstattet.
    • Der Vertragstext wird nicht von Lieblingsstreusel gespeichert. Die Bestelldaten und die AGB werden Dir per E-Mail zugesendet.
    • Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Wir übernehmen ausdrücklich kein Beschaffungsrisiko, wenn wir einen Bezugsvertrag über die geschuldete  Leistung mit unserem Lieferanten geschlossen haben. Das gilt nicht, wenn Du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bist.

 

  1. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

 

  1. Versandkosten
    • Für die Lieferung bestellter Waren fallen die bei der Bestellung aufgeführten Versandkosten, ggf. zusätzlich zum Kaufpreis, an.
    • Bei der Zustellung einer Sendung aus dem Ausland müssen Einwohner der Schweiz Gebühren zahlen (Mehrwertsteuer, Zollabgaben). Jede Sendung aus dem Ausland ist für Einwohner der Schweiz grundsätzlich zoll- und mehrwertsteuerpflichtig. Über Zölle bei der Lieferung in Nicht-EU-Länder kannst Du Dich z.B. unter folgenden Link informieren:
      http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/tariff_aspects/customs_tariff/index_de.htm
      Über Einfuhrumsatzsteuern bei der Lieferung in Nicht-EU-Länder können Sie sich z.B. unter dem folgenden Link informieren:
      http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
      Informationen speziell für die Schweiz finden Sie z.B. unter:
      http://xtares.admin.ch/tares/.
    • Bei der Selbstabholung der Ware durch den Kunden – falls eine solche von uns angeboten wird – fallen keine Versandkosten an.

 

  1. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
    • Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL. Bei internationalen Sendungen wird das Paket an das zuständige Versandunternehmen des jeweiligen Landes übergeben.
    • Die Lieferzeit beträgt, sofern beim Angebot nicht anders angegeben, 5-7 Tage ab Vertragsschluss (vgl. Ziff. 3.2).
    • Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist Lieblingsstreusel zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt.
    • Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, kann Lieblingsstreusel vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden Dir unverzüglich erstattet.
    • Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von einem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wirst Du von uns unverzüglich informiert und Dir wird ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes gewünscht ist, werden wir Dir ggf. bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.

 

  1. Zahlungsbedingungen
    • Die Zahlung erfolgt mittels den im Onlineshop bzw. im Rahmen des Bestellprozesses angegebenen Zahlungsmethoden.
    • Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Dir die relevante Bankverbindung in der Kaufbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf das benannte Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Deines Kontos mit dem Abschluss der Bestellung.
    • Bei der Bezahlung per Lastschrift haben Sie ggf. die Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen fehlerhaft übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
    • Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
    • Wir senden Rechnungen grundsätzlich zusammen mit der Auftragsbestätigung per E-Mail an die von Dir bei der Bestellung bzw. Registrierung angegebene E-Mailadresse. Solltest Du einen Rechnungsausdruck wünschen, informiere uns bitte rechtzeitig unter Angabe Deiner Bestellnummer darüber. Wir lassen Dir die Papierrechnung dann zusammen mit den bestellten Waren zukommen.

 

  1. Eigentumsvorbehalt
    • Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Lieblingsstreusel. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
    • Wenn Sie Unternehmer (§ 14 BGB) sind, so gilt folgendes zusätzlich: Lieblingsstreusel behält sich aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden das Eigentum an der gelieferten Ware in einfacher, verlängerter und erweiterter Form bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent ), die Lieblingsstreusel aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, bzw. bis zur restlosen Erfüllung aller Ansprüche aus dem jeweiligen Vertrag, vor. Daher werden Lieblingsstreusel die folgenden Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen nach Wahl von Lieblingsstreusel freigegeben werden, wenn und soweit ihr Wert abzüglich der zur Sicherung aufzuwendenden Kosten die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußern. Zur Sicherungsübereignung und Verpfändung der Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Die Weiterveräußerung der Ware ist nur unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes zulässig. Für den Fall, dass der Kunde beim Weiterverkauf den Eigentumsvorbehalt nicht weiter gibt, tritt er seine Forderung gegen den Erwerber hiermit an Lieblingsstreusel ab. Das gilt auch für die Saldoforderung aus einem Kontokorrent, wenn der Kunde mit seinem Abnehmer ein solches vereinbart hat. Lieblingsstreusel nimmt die Abtretung hiermit an. Lieblingsstreusel kann vom Kunden verlangen, dass er die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt. Lieblingsstreusel ist sodann berechtigt, die Abtretung nach wahlweise offen zu legen. Bei Zahlungsverzug kann Lieblingsstreusel die Herausgabe des Gegenstandes, für den der Eigentumsvorbehalt besteht, binnen einer angemessenen Frist verlangen und über den Gegenstand anderweitig verfügen und nach Zahlung durch den Kunden diesen in angemessener Frist mit einem anderen Gegenstand neu beliefern. Der Kunde ist zur sachgemäßen Lagerung der Vorbehaltsware und zu deren ordnungsgemäßer Versicherung verpflichtet. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu oder gerät der Kunde in Vermögensverfall, ist Lieblingsstreusel berechtigt, zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Geschäftsräume des Kunden zu betreten und die Vorbehaltsware an sich zu nehmen. Der Kunde erlaubt den Mitarbeitern von Lieblingsstreusel hiermit, jederzeit seine Geschäftsräume zur Sicherstellung der Ware zu betreten. Der Gerichtsvollzieher wird ermächtigt, die Ware nach der Aufhebung der Pfändung an Lieblingsstreusel auszuhändigen.

 

  1. Widerrufsrecht
    Verbrauchern (§ 13 BGB) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Bedingungen zu.

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Widerrufsbelehrung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

 

Lieblingsstreusel

Inhaberin: Kornelia Tonitz
Janusz-Korczak-Strasse 31
12627 Berlin

Tel:          +49 (0) 176 456 811 22
E-Mail:    hello@lieblingsstreusel.com

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

 

Lieblingsstreusel
Inhaberin: Kornelia Tonitz
Janusz-Korczak-Strasse 31
12627 Berlin

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

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Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,

  1. die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  2. die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  3. wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  4. sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  5. zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
  6. Bitte vermeide Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Sende die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Bitte verwende ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Du die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sorge bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
  7. Bitte beachten, dass die in Ziff. 9.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzungen für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

Widerrufsformular

    Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    Lieblingsstreusel | Inhaberin: Kornelia Tonitz |Janusz-Korczak-Strasse 31 | 12627 Berlin | E-Mail: hello@lieblingsstreusel.com  

     

    – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
      den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

    – Bestellt am (*)/erhalten am (*)

    – Name des/der Verbraucher(s)

    – Anschrift des/der Verbraucher(s)

    – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

    – Datum

    ________________________

    (*) Unzutreffendes streichen

     

     

    1. Transportschäden
      • Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiere solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nimm bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
      • Sofern Du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bist, hat die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme für Deine gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Du hilfst uns aber, damit wir unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen können und so unseren Service für Dich weiter verbessern zu können.
      • Sofern Sie kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, setzen Mängelansprüche (Gewährleistungsansprüche) Ihrerseits voraus, dass Sie die Ware gem. § 377 HGB unverzüglich nach deren Erhalt und etwaige entdeckte Mängel unverzüglich nach der Untersuchung – versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung – unter spezifizierter Angabe des Mangels schriftlich gegenüber Lieblingsstreusel gerügt haben. Die Ware gilt hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar gewesen wären, als vom Kunden genehmigt, sofern dieser Lieblingsstreusel nicht gemäß dieser Ziff. 10.3 über diesen Mangel informiert.

     

    1. Gewährleistung
      Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes geregelt ist.

     

    1. Kundendaten
      • Wir sind berechtigt, die von Dir an uns übermittelten Daten – insbesondere die im Rahmen von Bestellungen angegebenen Kundendaten – zu den vertragsgemäßen Zwecken zu speichern und zu nutzen.
      • Die Speicherung und die Nutzung erfolgt nach Maßgabe der unserer Datenschutz-Hinweise sowie der geltenden Gesetze (insb. der DSGVO und des BDSG).

     

    1. Haftung
      • Wir haften nur für Schäden, die aus einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten unsererseits, unseren Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen herrühren. Dies gilt nicht für Schäden, die aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) herrühren. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf.
      • Gegenüber Unternehmern ist die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ferner der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde und er nicht zugleich aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herrührt.
      • Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

     

    1. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
      • Wir können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen ändern anpassen bzw. aktualisieren, sofern Dir dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Unzumutbar ist eine Änderung dann, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, welche Gegenstand eines Änderungsvertrags sein müssten, zum Gegenstand hat.
      • Wir werden Dich rechtzeitig – spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen – per E-Mail an eine von Dir angegebene E-Mailadresse über anstehende Änderungen informieren sowie auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und auf die Folgen des Unterlassens des Widerspruchs hinweisen.
      • Sofern Du der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens, welcher zuvor per E-Mail angekündigt wurde, oder andernfalls mit dem Tag, an dem Du von der Änderung erstmals Kenntnis erlangst.
      • Im Fall des fristgerechten Widerspruchs sind wir unter Berücksichtigung der Deiner berechtigten Interessen berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Dir mit Wirkung für den Zeitpunkt aufzulösen, zu dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten.

     

    1. Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung; Hinweis zur Streitschlichtung gem. VSBG
      • Sofern Du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bist, wird darauf hingewiesen, dass die Europäische Kommission seit dem 15.02.2016 hier http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt. Unsere E-Mail-Adresse findest Du in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
      • Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.
      • Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 15.1 und 15.2 unberührt.
      • Ferner weisen wir darauf hin, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen. Das Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

     

    Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
    Straßburger Str. 8
    77694 Kehl
    Internet: www.verbraucher-schlichter.de

     

    1. Schlussbestimmungen
      • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis umfassend und abschließend. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
      • Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
      • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsregeln des EGBGB und der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende nationale Schutzrechte (z.B. zwingende Verbraucherschutzrechte etc.) bleiben von der vorstehenden Rechtswahlklausel unberührt.
      • Die Vertragssprache ist Deutsch.
      • Sofern Sie Unternehmer sind oder Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben oder Sie Ihren Wohnsitz nach Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Lieblingsstreusel.

     

    Stand: März 2020

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